Thüringen will mit Experimentiergesetz Bürokratie abbauen und digital durchstarten

Wird die Erdbeerregierung die Bürokratie reduzieren? - Thüringen will mit Experimentiergesetz Bürokratie abbauen und digital durchstarten

Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hat einen ehrgeizigen Plan zur Modernisierung der Landesverwaltung vorgestellt. Das geplante Experimentiergesetz, das noch in diesem Jahr im Landtag beraten werden soll, zielt darauf ab, den "Dschungel an Vorschriften" zu lichten und Thüringen zu einem "schnellen Land" zu machen.

Im Mittelpunkt der Initiative steht die digitale Transformation. Sie soll Bürgern die digitale Kommunikation mit ihren Kommunalverwaltungen ermöglichen und den Datenübermittlungsaufwand für Unternehmen verringern. Der Gesetzentwurf, der Bürokratie abbauen soll, sieht Änderungen an 23 Gesetzen vor. Bei einer Verabschiedung könnten die Reformen bereits im Frühjahr vom Landesparlament beschlossen werden.

Das Experimentiergesetz wird es Kommunalverwaltungen erlauben, Standards vorübergehend zu lockern, um innovative Ansätze zu erproben. Handwerksmeister und qualifizierte Techniker sollen Bauanträge und Pläne für bestimmte Projekte einreichen dürfen. Zudem strebt die Landesregierung an, Vorprüfungen abzuschaffen und Widerspruchsverfahren in mehreren Bereichen zu reduzieren. Vorbewilligte Wohngebäude sollen von einem beschleunigten Genehmigungsverfahren profitieren.

Die Thüringer Landesregierung setzt sich für die Modernisierung der Verwaltung ein. Mit dem Experimentiergesetz will sie Bürokratie abbauen, die digitale Kommunikation stärken und Prozesse verschlanken. Bei Erfolg könnten diese Reformen die Effizienz von Regierung und Verwaltung in Thüringen deutlich steigern.