Armee-Stand auf Job-Messe mit Farbe beschmiert - Protestler greifen Bundeswehr-Werbestand in Jena mit Farbattacke an
Bundeswehr-Werbestand in Jena von Protestlern angegriffen
Diese Woche wurde ein Rekrutierungsstand der Bundeswehr in Jena von Demonstranten attackiert. Etwa sechs Personen besprühten den Stand mit Farbe, bevor sie nach einem Polizeieinsatz flüchteten. Der Vorfall ereignet sich zu einer Zeit, in der das im Frühjahr dieses Jahres reformierte Wehrpflichtgesetz Deutschlands auf wachsenden Widerstand stößt.
Das neue Gesetz verpflichtet alle Männer ab dem 18. Lebensjahr, einen Fragebogen zu Eignung und Motivation für den Militärdienst auszufüllen. Frauen können das Formular freiwillig einreichen, sind dazu aber nicht verpflichtet. Wer aus Gewissensgründen den Waffendienst ablehnt, kann sich weiterhin darauf berufen – geschützt durch Artikel 4, Absatz 3 des Grundgesetzes.
Die allgemeine Wehrpflicht war zwar 2011 ausgesetzt worden, bleibt aber verfassungsrechtlich verankert. Die jüngsten Reformen zielen darauf ab, die Rekrutierung zu stärken und den Personalbestand der Bundeswehr zu vergrößern. Sollte das System seine Ziele verfehlen, könnte der Bundestag jedoch eine "bedarfsabhängige Wehrpflicht" einführen.
Die Protestler in Jena unterbrachen die Karrieremesse kurzzeitig, bis die Polizei sie zum Verlassen des Geländes aufforderte. Ihnen drohen nun Anklagen wegen Sachbeschädigung. Bisher hat sich die Bundeswehr nicht öffentlich zu der Welle der Proteste gegen die neuen Regelungen geäußert.
Der Vorfall zeigt die Spannungen um die Rückkehr wehrpflichtähnlicher Maßnahmen. Der Erfolg des Gesetzes hängt von der freiwilligen Mitwirkung und den Rekrutierungsbemühungen ab. Bei anhaltenden Personalengpässen könnten jedoch weitere verpflichtende Schritte folgen.
