Hessen plant Abschiebungen nach Syrien per Schiff – eine umstrittene Wende in der Migrationspolitik
Lara Braun
Hessen plant Abschiebungen nach Syrien per Schiff – eine umstrittene Wende in der Migrationspolitik
Hessens Innenminister Roman Poseck fordert eine konsequente Migrationspolitik, insbesondere mit Blick auf Syrien. Seiner Ansicht nach seien schwierige Entscheidungen nötig, um Rückführungen effektiv zu gestalten. Behörden prüfen nun neue Methoden – darunter auch der Einsatz großer Schiffe für Abschiebungen.
Seit Dezember 2024 hat Deutschland im Rahmen seiner Syrien-Rückkehrprogramme etwa 1.200 Menschen abgeschoben. Die meisten von ihnen waren syrische Staatsbürger, die in die Türkei als Transitland oder direkt nach Syrien gebracht wurden, vor allem in die Regionen Idlib und Aleppo. Poseck betont, dass freiwillige Ausreisen Priorität haben sollten, Abschiebungen aber ein notwendiges Mittel seien, um Rückkehrbereitschaft zu fördern.
Sicherheitsbehörden erwägen Berichten zufolge den Einsatz von Schiffen statt Flugzeugen für künftige Transfers. Begründet wird dies mit der höheren Kapazität und der gut erreichbaren Mittelmeerküste Syriens. Poseck unterstreicht zudem, dass Syrien neben Afghanistan ein zentraler Schwerpunkt der Bundespolitik bleiben müsse.
Er appelliert an Berlin, die strenge Linie in der Syrien-Politik beizubehalten. Trotz der Herausforderungen hält er harte Maßnahmen für unverzichtbar, um die Migration langfristig zu steuern. Der geplante Wechsel zu maritimen Abschiebungen spiegelt Bedenken hinsichtlich Effizienz und Kapazität wider. Posecks Haltung verknüpft Abschiebungen mit umfassenderen Bemühungen, freiwillige Rückkehren zu fördern. Sollte die Strategie umgesetzt werden, könnte sie die Art und Weise, wie Deutschland Rückführungen nach Syrien handhabt, in den kommenden Jahren grundlegend verändern.
