Haßelmann attackiert Scholz: "Chancen für Klima und Infrastruktur vertan"
Elias Hofmann
Haßelmann attackiert Scholz: "Chancen für Klima und Infrastruktur vertan"
Grünen-Politikerin Britta Haßelmann kritisiert Scholz scharf für versäumte Chancen
Die führende Grünen-Politikerin Britta Haßelmann hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) heftig dafür kritisiert, die Erwartungen nicht zu erfüllen. Sie warf der Regierung vor, es an einem klaren Plan für soziale Reformen fehlen zu lassen und Chancen zur Stärkung der Infrastruktur sowie des Klimaschutzes ungenutzt zu lassen. Ihre Äußerungen fallen in eine Phase, in der die Grünen signalisieren, bereit zu sein, mehr Verantwortung für den Fortschritt des Landes zu übernehmen.
Haßelmann verglich Scholz’ Führung mit einem Fußballer, der nie den Platz betritt. Zwar habe der Kanzler große Hoffnungen geweckt, doch seine Regierung habe zu wenig geliefert, so ihre Kritik. Diese richtete sich auch gegen Friedrich Merz (CDU), den Oppositionsführer, der Scholz einst als „Machtklempner“ bezeichnet hatte – eine Rolle, die Haßelmann ihm nun schlecht erfüllt sieht.
Zudem monierte sie, dass die Bundesregierung günstige finanzielle Rahmenbedingungen für Investitionen in die Infrastruktur nicht genutzt habe. Statt die Mittel für die Modernisierung des Landes einzusetzen, bezeichnete sie die Untätigkeit als fahrlässig. Die Grünen, betonte Haßelmann, wollten die Lebensbedingungen der Menschen verbessern, indem sie sich von fossilen Energien lösen – statt die Abhängigkeit davon zu vertiefen.
Trotz ihrer deutlichen Worte forderte Haßelmann keinen vorzeitigen Bruch der Koalition. Stattdessen rief sie die Verantwortlichen auf, sich „zusammenzureißen und endlich zu liefern“.
Die Grünen haben klar gemacht, dass sie bereit sind, Druck für Veränderungen auszuüben. Haßelmanns Aussagen unterstreichen die Frustration über vertane Chancen in der Klimapolitik und bei der Infrastruktur. Die Regierung steht nun unter Zugzwang, konkrete Ergebnisse vorzuweisen – oder muss mit weiterem Gegenwind rechnen.
