Warkens Gesundheitsreform stößt auf massiven Widerstand in der Bevölkerung
Finn Fuchs
Warkens Gesundheitsreform stößt auf massiven Widerstand in der Bevölkerung
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken hat einen umstrittenen Plan zur Reform des deutschen Gesundheitssystems vorgestellt. Die Vorschläge zielen darauf ab, durch Ausgabenkürzungen und zusätzliche Einnahmen 20 Milliarden Euro zu mobilisieren. Doch bereits jetzt wächst in der Bevölkerung der Widerstand gegen zentrale Maßnahmen der Reform.
Letzte Woche präsentierte Warken ihr Reformpaket, das drei zentrale Änderungen vorsieht: Erstens soll die beitragsfreie Familienversicherung für Ehepartner in der gesetzlichen Krankenversicherung abgeschafft werden. Zweitens wird die Beitragsbemessungsgrenze für Versicherungsbeiträge angehoben. Und drittens sollen die kostenlosen Krankenversicherungsleistungen für Bürgergeldempfänger durch höhere Beiträge der gesetzlich Versicherten finanziert werden.
Zudem steigen die Zuzahlungen für verschreibungspflichtige Medikamente. Patienten müssen künftig 7,50 Euro pro Packung zahlen, wobei die Belastung auf 15 Euro pro Monat gedeckelt wird. Doch die Mehrheit der Deutschen hält dies für ungerecht: Eine Umfrage zeigt, dass 75 Prozent die höheren Zuzahlungen ablehnen, während nur 23 Prozent sie befürworten.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Die Ablehnung reicht über die Parteigrenzen hinweg. Unter den Anhängern von CDU und CSU lehnen 61 Prozent die Pläne ab, bei SPD-Wählern sind es sogar 71 Prozent. Bei den Sympathisanten der Linken stoßen die Reformen mit 91 Prozent auf nahezu geschlossene Ablehnung.
Warkens Reform steht vor massivem Widerstand – sowohl in der Bevölkerung als auch quer durch die politischen Lager. Die Maßnahmen würden die Kosten stärker auf die Patienten abwälzen, doch die Mehrheit hält dies für inakzeptabel. Angesichts der geringen Unterstützung könnte es für die Regierung schwierig werden, die Änderungen durchzusetzen.
