Syrien-Verhandlungen in Berlin: Rückkehr von Flüchtlingen im Fokus
Syriens kommissarischer Präsident Ahmed al-Scharaa wird in dieser Woche zu Gesprächen mit deutschen Regierungsvertretern nach Berlin reisen. Im Mittelpunkt der Verhandlungen steht die mögliche Rückkehr syrischer Flüchtlinge aus Deutschland. Der außenpolitische Sprecher der CDU, Jürgen Hardt, hat sich bereits zu dem Thema geäußert und fordert einen selektiven Ansatz bei der Rückführung.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Al-Scharaa wird während seines Staatsbesuchs mit Bundeskanzler Friedrich Merz zusammenkommen. Die beiden Politiker wollen erörtern, wie syrische Flüchtlinge in Deutschland in ihre Heimat zurückkehren könnten. Hardt betonte im Vorfeld der Gespräche, dass viele Flüchtlinge aufgrund der verbesserten Lage in Syrien die Voraussetzungen für Asyl nicht mehr erfüllten.
Der CDU-Politiker schlug vor, dass Flüchtlinge ohne enge Bindungen an Deutschland Unterstützung für eine Rückkehr erhalten sollten. Er unterstrich, dass finanzielle Hilfen für Rückkehrer direkt an die Betroffenen und nicht an die syrische Regierung fließen müssten. Gleichzeitig räumte er ein, dass gut integrierte Personen – etwa Fachkräfte – in Deutschland bleiben dürfen sollten.
Hardt bestand zudem darauf, dass der Wiederaufbau Syriens alle ethnischen Gruppen einbeziehen müsse. Er warnte, dass ein dauerhafter Frieden nur möglich sei, wenn Minderheitenrechte geschützt und gute Beziehungen zu den Nachbarländern aufrechterhalten würden. Ohne diese Schritte, so Hardt, bleibe die politische Zukunft Syriens instabil.
Der CDU-Abgeordnete forderte die Bundesregierung auf, al-Scharaa zu einem inklusiven Wiederaufbau des Landes zu drängen. Nur eine breite Beteiligung aller gesellschaftlichen Gruppen könne langfristige Stabilität in der Region sichern, argumentierte er.
Die Gespräche zwischen al-Scharaa und Merz werden die deutsche Haltung zur Rückkehr von Flüchtlingen prägen. Hardts Äußerungen deuten auf eine Politik hin, die Rückführungsunterstützung mit dem Schutz derer verbindet, die sich bereits in Deutschland integriert haben. Die Ergebnisse könnten Tausende in Deutschland lebende Syrerinnen und Syrer betreffen.
