Steinmeiers Asien-Reise: Zwischen Wirtschaftslobby und Menschenrechtsfragen
Elias Hofmann
Steinmeiers Asien-Reise: Zwischen Wirtschaftslobby und Menschenrechtsfragen
Bundespräsident Steinmeier unter Druck: Menschenrechte und Umweltschutz auf Asien-Reise thematisieren
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht sich auf seiner Südostasien-Reise mit Forderungen konfrontiert, Menschenrechtsfragen und ökologische Belange stärker in den Fokus zu rücken. Drei linke Bundestagsabgeordnete warnen ihn davor, sich allein als Sprachrohr der deutschen Industrie zu positionieren. Stattdessen fordern sie, ethische und ökologische Aspekte in den Gesprächen mit internationalen Partnern Priorität einzuräumen.
Die Abgeordneten Charlotte Neuhäuser, Gökay Akbulut und Katrin Fey (alle Linke) verweisen darauf, dass Deutschlands Rohstoffimporte aus Indonesien und den Philippinen mit schweren Missständen verbunden seien. So führe der Nickelabbau in Indonesien zu Wasserverschmutzung, Abholzung und Zwangsumsiedlungen ganzer Gemeinden. Zudem warnen die Politiker:innen vor den Risiken eines „grünen Kolonialismus“, bei dem die Abkehr von fossilen Brennstoffen die Bevölkerung des Globalen Südens besonders belastet.
Steinmeiers Team verteidigt das EU-Indonesien-Handelsabkommen und betont, es enthalte ein „starkes Nachhaltigkeitskapitel“, das mit den Klimazielen der EU im Einklang stehe. Während der Reise wird das Präsidentenpaar zwar mit Menschenrechtsorganisationen und weiteren Akteur:innen zusammenkommen – ein offizieller Termin mit betroffenen lokalen Gemeinschaften ist jedoch trotz direkter Appelle der Abgeordneten derzeit nicht vorgesehen.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Kritiker:innen, darunter die österreichische Sektion der Globalisierungskritischen Organisation Attac, monieren, das Abkommen biete unzureichenden Schutz vor Entwaldung und Umweltverschmutzung. Auf Steinmeiers Reiseplan steht zwar ein Besuch einer Lufthansa-Produktionsstätte auf den Philippinen, doch Begegnungen mit Gemeinschaften, die unter deutschen Wirtschaftsaktivitäten leiden, sind nicht vorgesehen.
Die Forderungen der Abgeordneten spiegeln die Spannung zwischen wirtschaftlichen Interessen und ethischer Verantwortung in Deutschlands Außenhandel wider. Steinmeiers Reise wird zeigen, ob Umwelt- und Menschenrechtsfragen gleichberechtigt neben wirtschaftlichen Themen behandelt werden. Das Ergebnis könnte wegweisend dafür sein, wie Deutschland künftig seine industriellen Bedürfnisse mit globalen Nachhaltigkeitsverpflichtungen in Einklang bringt.
