Polizei fordert schärfere Regeln für E-Scooter und mehr Parkdisziplin
Polizei fordert schärfere Regeln für E-Scooter und mehr Parkdisziplin
Die Polizeigewerkschaft (GdP) drängt auf deutlich strengere Maßnahmen im Rahmen der geplanten Reform der Haftungsregeln für Elektro-Scooter.
- Dezember 2025, 12:21 Uhr
Die Polizeigewerkschaft (GdP) setzt sich für umfassende Änderungen der Elektro-Scooter-Vorschriften in Deutschland ein. Der Vorstoß erfolgt zu einem Zeitpunkt, an dem das Bundesjustizministerium die Haftungsregeln für Elektrokleinstfahrzeuge grundlegend überarbeiten will. Zwar begrüßt der Verband den Gesetzentwurf, fordert jedoch zusätzliche Maßnahmen, um die Sicherheit und die Parkdisziplin zu verbessern.
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig hat neue Haftungsregeln für Elektro-Scooter vorgeschlagen. Die GdP zeigt sich zwar offen für den Entwurf, betont jedoch die Notwendigkeit verschärfter Kontrollen. Gefordert werden unter anderem spezielle Parkzonen für die Roller sowie ein generelles Fahrverbot auf Gehwegen und in gefährlichen Bereichen.
Der Gesetzentwurf stößt mittlerweile auf breite politische Unterstützung: Sowohl die CDU als auch die GdP befürworten die geplante Stoßrichtung. Sollte die Reform verabschiedet werden, würden die Haftungsbestimmungen verschärft und neue Parkregelungen eingeführt. Ziel der Änderungen ist es, die Unfallzahlen zu senken und die städtische Mobilität zu optimieren.
Letzte-Minute-Weihnachtsgeschenke
Das Informationsportal f├╝r Langenfeld, Rheinisches Land, mit Informationen zu den Themen Stadt, Familie, Soziales, Jugend, Schule, Sport, Kultur, Bildung, Wirtschaft, Verkehr, Verwaltung usw.
Viele Erinnerungen - selbst wenn es nur einen Punkt gibt
Für Pavels Nikitins und Vincent Schlenker war der Gastauftritt des Jokers in Crimmitschau ein besonderes Spiel. Die fleißigen verteidigenden Kaufbeurer waren nah dran an drei Punkten, holten aber letztlich nur einen Treffer.