Niedersachsen führt schärfere Regeln gegen Antisemitismus an Hochschulen ein
Finn Fuchs
Universitäten sollten Studenten wegen Antisemitismus ausschließen dürfen - Niedersachsen führt schärfere Regeln gegen Antisemitismus an Hochschulen ein
Niedersachsen plant schärfere Regeln gegen Antisemitismus und Diskriminierung an Hochschulen
Das Bundesland will mit einem neuen Gesetz Universitäten ermächtigen, Studierende mit Vorstrafen wegen Hasskriminalität abzulehnen oder zu exmatrikulieren. Die geplante Reform soll jüdische Studierende besser schützen und rechtliche Lücken bei der Ahndung solcher Fälle schließen, hieß es aus Regierungskreisen.
Anstoß für den Gesetzentwurf gaben Befürchtungen des jüdischen Publizisten Michel Friedman, der auf Mobbing jüdischer Kinder und Jugendlicher an Schulen und Hochschulen hingewiesen hatte. Seine Äußerungen unterstrichen den Bedarf nach wirksameren Schutzmaßnahmen an den Universitäten.
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Künftig könnten niedersächsische Hochschulen Studierende bei antisemitischem oder diskriminierendem Verhalten schneller exmatrikulieren. Betroffene erhielten zudem ein zweijähriges Wiederzulassungsverbot im Land. Zudem würde das Gesetz verhindern, dass an anderen Bundesländern gesperrte Studierende nach Niedersachsen wechseln.
Sollte das Vorhaben verabschiedet werden, wäre Niedersachsen das erste Bundesland mit einer systematischen Regelung zu dieser Thematik. Stand Januar 2026 wurden noch keine konkreten deutschen Hochschulen benannt, die die Aufnahme von Studierenden aus verbotenen Vereinigungen nicht unterbunden hätten.
Die geplanten Änderungen sollen den Hochschulen klarere rechtliche Handhabe gegen Hassverbrechen geben. Studierende mit Verurteilungen wegen Volksverhetzung oder schweren Straftaten könnte die Immatrikulation verweigert oder sie könnten exmatrikuliert werden. Das Gesetz soll den Schutz jüdischer Studierender im gesamten Hochschulsystem des Bundeslandes stärken.
