Neuauszählung in Wiesbaden ändert Stadtrat – CDU verliert Sitz an Die Partei
Lara Braun
Neuauszählung in Wiesbaden ändert Stadtrat – CDU verliert Sitz an Die Partei
Neuauszählung der Wiesbadener Kommunalwahl verändert Zusammensetzung des Stadtrats – Nachwahl im Stadtteil Nordost nötig
Eine Neuauszählung der Kommunalwahl in Wiesbaden hat die Sitzverteilung im Stadtrat verändert. Der Wahlausschuss forderte zudem eine Wiederholungswahl im Stadtteil Nordost, nachdem schwere Unregelmäßigkeiten bei den Briefwahlen aufgedeckt worden waren.
Durch die Korrekturen verliert ein CDU-Mitglied seinen Sitz, während stattdessen ein Kandidat der Partei Die Partei in den Stadtrat einzieht. Die Überprüfung ergab, dass zahlreiche Stimmzettel fälschlicherweise als ungültig gewertet worden waren. Wähler hatten zwar zwei Parteilien markiert, zusätzlich aber auch Einzelkandidaten angekreuzt – ein Fehler, der bei der ursprünglichen Auszählung übersehen worden war. Diese Ungenauigkeit führte letztlich zu einer Verschiebung der Sitzzuteilung.
Ursprünglich sollte Martin Woitschell (CDU) in den Stadtrat einziehen. Nach der Neuauszählung wurde sein Mandat jedoch aberkannt, sodass die CDU nun nur noch 21 Sitze hält. Stattdessen zieht Lukas Haker von Die Partei in das Stadtparlament ein.
Die endgültige Sitzverteilung sieht wie folgt aus: Die CDU stellt 21 Abgeordnete, die SPD 18, die Grünen 12, die AfD 10, die Linke 6. FDP und Volt kommen jeweils auf 4 Sitze. Kleinere Parteien – Pro Auto, Partei für Gerechtigkeit, BSW, FWG, PdF und Freie Wähler – erhalten jeweils einen Sitz. Die BLW geht leer aus.
Wegen weiterhin ungeklärter Vorfälle im Stadtteil Nordost hat der Wahlausschuss eine Wiederholung der Briefwahl in dem betreffenden Wahlbezirk vorgeschlagen. Die dortigen Unregelmäßigkeiten werden noch untersucht.
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Die Anpassungen bestätigen eine neue Machtbalance im Wiesbadener Stadtrat: Die CDU verliert einen Vertreter, während Die Partei einen Sitz hinzugewinnt. Eine erneute Abstimmung in Nordost wird zeigen, ob es zu weiteren Veränderungen kommt.
