Merz signalisiert Aufwertung für deutsche Häfen bei Infrastrukturbedarf von 15 Milliarden Euro

Merz gibt Norddeutschen Bundesländern Hoffnung auf mehr Geld für Häfen - Merz signalisiert Aufwertung für deutsche Häfen bei Infrastrukturbedarf von 15 Milliarden Euro

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat eine verstärkte finanzielle Unterstützung des Bundes für dringende Hafeninvestitionen in Norddeutschland in Aussicht gestellt. Dies erfolgt vor dem Hintergrund eines gemeinsamen Appells des Zentralverbands der deutschen Seehafenbetriebe (ZDS) und des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), die von der Bundesregierung jährlich 500 Millionen Euro für Instandhaltung, Modernisierung und Digitalisierung der Häfen fordern. Merz betonte die zentrale Bedeutung der Seehäfen für die exportorientierte deutsche Wirtschaft und die Notwendigkeit, die Hafeninfrastruktur zu stärken. Er erklärte, die Bundesregierung wolle die Unterstützung für die norddeutschen Bundesländer ausbauen, die – wie die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), argumentiert – "strukturell unverzichtbar" für das Land seien. Schwesig hatte wiederholt auf den dringenden Bedarf an zusätzlichen Bundesmitteln hingewiesen; bisher fließen jährlich lediglich 38 Millionen Euro. Der Gesamtinvestitionsbedarf der deutschen Häfen wird auf rund 15 Milliarden Euro geschätzt. Während Merz grundsätzliche Bereitschaft zu einer höheren Bundesbeteiligung signalisierte, blieb er konkrete Zusagen schuldig. Der ZDS und der DGB fordern indes nachdrücklich, dass der Bund jährlich 500 Millionen Euro für die Instandhaltung, Modernisierung und Digitalisierung der Häfen bereitstellt. Obwohl Kanzler Merz die Bedeutung der Hafeninfrastruktur und die Notwendigkeit einer verstärkten Bundesförderung anerkennt, bleiben konkrete Pläne und verbindliche Zusagen vorerst unklar. Die norddeutschen Bundesländer und die Wirtschaftswelt warten nun auf weitere Details zur Mittelvergabe, um die Wettbewerbsfähigkeit und Zukunftsfähigkeit der deutschen Seehäfen zu sichern.