Kühnert schließt rot-rot-grüne Koalition wegen Ukraine-Streit ab
Nina WalterEx-SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert glaubt nicht mehr an Rot-Rot-Grün - Kühnert schließt rot-rot-grüne Koalition wegen Ukraine-Streit ab
Kevin Kühnert, eine führende Stimme in der SPD, hat eine rot-rot-grüne Koalition vorerst ausgeschlossen. Seine Kehrtwende folgt auf wiederholte Konflikte in der Außenpolitik, insbesondere wegen der Haltung der Linken zur Ukraine. Der einstige Befürworter einer solchen Allianz sieht nun erhebliche Hindernisse.
Kühnert hatte sich zuvor für ein Bündnis aus SPD, Grünen und Linken ausgesprochen. Doch aktuelle Meinungsverschiedenheiten haben seine Haltung verändert. Die Position der Linken zu Waffenlieferungen an die Ukraine nannte er "unverständlich" und stellte infrage, wie diese zu rechtfertigen sei.
Das Thema ist zum zentralen Streitpunkt geworden. Kühnert argumentiert, die Haltung der Linken untergrabe jede Chance auf Zusammenarbeit in absehbarer Zeit. Zwar schloss er eine Kooperation nicht grundlegend aus, doch betonte er, die aktuellen Differenzen seien zu tiefgreifend, um sie zu ignorieren.
Seine Äußerungen spiegeln wachsende Frustration innerhalb der SPD wider. Die Partei diskutiert seit Langem über mögliche Allianzen mit der Linken, doch die Ukraine-Politik macht diese Debatte nun deutlich schwieriger.
Kühnerts Aussagen markieren einen klaren Bruch mit früheren Überlegungen zu einer rot-rot-grünen Zusammenarbeit. Die Haltung der Linken zur Ukraine bleibt das zentrale Hindernis. Fürs Erste scheint eine solche Koalition vom Tisch – wenn auch eine schmale Tür für künftige Gespräche offenblieb.
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