Koblenz kämpft mit 5-Millionen-Loch durch veraltete Berufsschul-Zuschüsse seit 2014
Lara Braun
Koblenz kämpft mit 5-Millionen-Loch durch veraltete Berufsschul-Zuschüsse seit 2014
Koblenz steht vor einem Finanzloch von über 5 Millionen Euro seit 2014 – verursacht durch veraltete Zuschusszahlungen benachbarter Landkreise. Die Stadt beherbergt derzeit 1.932 Berufsschülerinnen und Berufsschüler aus dem Umland, doch die erhaltenen Zahlungen decken bei Weitem nicht die tatsächlichen Kosten. Nun wird untersucht, wie es zu dieser Situation kommen konnte und welche Schritte eingeleitet werden können, um die Verluste auszugleichen.
Das Problem liegt in einem seit Jahren unveränderten Festbetrag für die Kostenbeteiligung. Die Landkreise zahlen derzeit nur 190 Euro pro Teilzeit-Berufsschülerin oder -schüler im Jahr – obwohl die realen Kosten im Schnitt bei 406,80 Euro liegen. Diese Differenz führt zu einem jährlichen Defizit von über 400.000 Euro, das sich seit 2014 auf mehr als 5 Millionen Euro summiert hat.
Der Rechnungsprüfungsausschuss hat kritisiert, warum die Zuschüsse nie an die steigenden Ausgaben angepasst wurden. Die Stadt prüft nun, ob sie eine Mitschuld an den finanziellen Verlusten trägt und ob eine Berufshaftpflichtversicherung einen Teil der Schäden abdecken könnte.
Als Reaktion hat Koblenz eine Reform der Finanzierungsstruktur angekündigt. Ab Januar dieses Jahres steigen die Zahlungen der Landkreise rückwirkend auf 300 Euro pro Schülerin oder Schüler. Eine weitere Erhöhung auf 400 Euro ist für 2028 vorgesehen. Betroffen sind die Landkreise Ahrweiler, Altenkirchen, Bad Kreuznach, Cochem-Zell, Mayen-Koblenz, Neuwied, Rhein-Hunsrück, Rhein-Lahn und Westerwald.
Um künftige Finanzlücken zu vermeiden, wird die Stadt die Kosten für Berufsschulen nun regelmäßig überprüfen. Damit soll sichergestellt werden, dass die Zuschüsse der Landkreise mit den tatsächlichen Ausgaben Schritt halten.
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Die neuen Anpassungen werden die finanzielle Belastung Koblenz’ zwar lindern, doch bleibt eine erhebliche Altlast ungedeckter Kosten. Durch die rückwirkenden Zahlungen und die geplanten Erhöhungen sollen die Zuschüsse künftig stärker an den realen Aufwand angeglichen werden. Zudem wird die Stadt die Ausgabenentwicklung genau beobachten, um ähnliche Engpässe zu vermeiden.
