Hamburg streicht medizinische Notfallhilfe für unversicherte Migrant:innen
Elias Hofmann
Hamburg streicht medizinische Notfallhilfe für unversicherte Migrant:innen
Unversicherte Migrant:innen in Hamburg ohne Zugang zu medizinischer Grundversorgung seit Mitte Mai
Seit Mitte Mai haben unversicherte Migrant:innen in Hamburg keinen Zugang zu lebensnotwendiger medizinischer Versorgung. Das städtische Notfallhilfeprogramm ist ohne Mittel, sodass schutzbedürftige Gruppen wie Geflüchtete und Obdachlose ohne Behandlung bleiben. Das Unterstützernetzwerk Medinetz fordert nun dringend die Wiederherstellung der Finanzierung.
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Die Clearingstelle im Hamburger Flüchtlingszentrum ermöglicht seit 2012 unversicherten Personen den Zugang zu medizinischer Versorgung oder übernimmt die Kosten für dringende Behandlungen. 2024 bewilligte sie für 678 von 781 Antragstellenden Mittel in Höhe von rund 718.000 Euro für Behandlungen und Medikamente. Doch das Programm leidet seit Langem unter chronischer Unterfinanzierung.
Im Mai wurde nur ein Bruchteil der beantragten 500.000 Euro freigegeben. Da der Topf nun leer ist, können bis Jahresende keine neuen Fälle mehr unterstützt werden. Der Senat betrachtet die Clearingstelle als freiwilliges Angebot – ihre Zukunft hängt von Haushaltsverhandlungen ab, die angesichts der aktuellen finanziellen Engpässe unsicher sind.
Ähnliche Unterstützungsstrukturen gibt es in anderen norddeutschen Bundesländern wie Bremen, Hannover und Schleswig-Holstein. Medinetz drängt die Stadt, ihrem Koalitionsvertrag gerecht zu werden, indem sie Notfallmittel bereitstellt und eine langfristige, bedarfsgerechte Finanzierung sichert.
Ohne sofortige Mittel werden viele Unversicherte lebensrettende Behandlungen verpassen. Die fehlende Unterstützung könnte zu schweren gesundheitlichen Verschlechterungen und vermeidbaren Todesfällen führen. Die Entscheidung der Stadt über eine nachhaltige Finanzierung wird darüber bestimmen, ob das Programm fortgeführt werden kann.
