Grüne fragen nach Verbindungen zwischen christlichem Fundamentalismus und Rechtsextremismus
Finn Fuchs
Grüne fragen nach Verbindungen zwischen christlichem Fundamentalismus und Rechtsextremismus
Die Grünen in Deutschland haben eine offizielle Kleine Anfrage an die Bundesregierung zu möglichen Verbindungen zwischen christlichem Fundamentalismus und rechtsextremen Strömungen eingereicht. Der Schritt folgt auf eine zunehmende mediale Aufmerksamkeit für konservative christliche Gruppen und deren mutmaßliche Verknüpfungen mit extremistischen Netzwerken.
Die Bundestagsfraktion reichte die Anfrage unter dem Titel „Mögliche Verbindungen zwischen christlichem Fundamentalismus und Rechtsextremismus in Deutschland“ ein. Darin werden Details zur Größe, Organisation und Gefahrenlage fundamentalistischer christlicher Kreise mit Extremismusbezug abgefragt. Namentlich genannt werden unter anderem die Organisation Alliance Defending Freedom International (ADF) sowie der Bundesverband Lebensrecht (Bundesverband für das Recht auf Leben).
Das Dokument benennt zudem Personen und Gruppen, darunter eine beobachtete Sekte in Pforzheim sowie Akteure wie Leonard Jäger und Tobias Riemenschneider, die sich bereits mit eigenen Stellungnahmen zu der Anfrage geäußert haben. Die Grünen fordern darüber hinaus Maßnahmen gegen digitale Inhalte, die christlich motivierten politischen Extremismus verbreiten.
Öffentlich-rechtliche Sender wie ARD und ZDF haben kürzlich Beiträge ausgestrahlt, in denen konservative Christen kritisch dargestellt wurden. Dies hat zu einer verstärkten Prüfung mutmaßlicher Überschneidungen zwischen fundamentalistischen christlichen Meinungsmachern und rechtsextremen Parteien wie der AfD beigetragen.
Die Bundesregierung muss die Fragen der Grünen innerhalb von zwei Wochen beantworten. Die Antwort wird die offizielle Einschätzung zu den Verbindungen zwischen christlich-fundamentalistischen Bewegungen und Rechtsextremismus in Deutschland klären. Die Anfrage könnte weitere politische oder regulatorische Schritte nach sich ziehen.
