Geheime Dokumente lösen Empörung aus: Northvolt-Kredit in Gefahr

Empörung über die Enthülllung von Northvolt-Dokumenten - Geheime Dokumente lösen Empörung aus: Northvolt-Kredit in Gefahr

Geheime Dokumente zu Kredit für schwedischen Batteriehersteller Northvolt in Holstein geleakt – Empörung in Schleswig-Holstein

Geheime Unterlagen über ein Darlehen an den schwedischen Batteriehersteller Northvolt sind in Holstein an die Öffentlichkeit gelangt und haben in Schleswig-Holstein Empörung und scharfe Kritik ausgelöst. Der Vorfall gefährdet die Zusammenarbeit zwischen Bund und Land und schadet dem Wirtschaftsimage der Region, wie der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU, Lukas Kilian, betont. Die Suche nach dem Verantwortlichen für das Leak bleibt bisher ergebnislos. Die Dokumente, die in einer nicht öffentlichen Sitzung eines Ausschusses behandelt wurden, zeigen, dass Northvolt rund 600 Millionen Euro von der KfW-Bank erhalten hat – je zur Hälfte durch Bürgschaften von Bund und Sparkasse Holstein abgesichert. Weitere 20 Millionen Euro dienten der Deckung von Zinsen und Verfahrenskosten. Zuvor hatte der Ausschuss erwogen, verbleibende Mittel in Höhe von mehreren zehn Millionen Euro für die deutsche Northvolt-Tochter freizugeben. Sowohl Vertreter der Regierungskoalition als auch der Opposition kritisierten scharf die Entscheidungen des Ministeriums sowie die Weitergabe vertraulicher Sitzungsinhalte an die Medien. Dirk Schrödter (CDU), Chef der Staatskanzlei, bezeichnete die Vorgänge als "völlig inakzeptabel". Zwischen Schleswig-Holstein und dem Bund gibt es unterschiedliche Auffassungen zum Umgang mit vertraulichen Northvolt-Informationen. Der ehemalige Wirtschaftsminister Bernd Buchholz (FDP) fordert Klarheit über die noch ausstehenden Mittel aus einer Wandelanleihe der KfW für das geplante Northvolt-Werk bei Heide. Das Bundeswirtschaftsministerium ist hingegen nur bereit, vertrauliche Northvolt-Dokumente unter Anwaltsgeheimnis an Schleswig-Holstein weiterzugeben. Das Leak der vertraulichen Northvolt-Unterlagen hat in Schleswig-Holstein erhebliche politische Verwerfungen ausgelöst. Die Landesregierung bemüht sich um Schadensbegrenzung, doch die Identität des Informanten bleibt unbekannt. Auch die verbleibenden Fördergelder für das geplante Northvolt-Werk sind weiterhin umstritten – hier fordert der ehemalige Wirtschaftsminister Bernd Buchholz Aufklärung.