Finanzskandal in Hannover: SPD-Politikerin Hülya Iri unter Veruntreuungsverdacht
Lara Braun
Finanzskandal in Hannover: SPD-Politikerin Hülya Iri unter Veruntreuungsverdacht
Finanzskandal in Hannover: Ehemalige SPD-Fraktionsvize Hülya Iri in die Kritik geraten
In Hannover ist ein Finanzskandal um Hülya Iri, die ehemalige stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, aufgeflammt. Im Mittelpunkt steht der Vorwurf der Veruntreuung öffentlicher Gelder durch ihren Verein Integrationsarbeit Kronsberg, der für ein nie umgesetztes Projekt fast eine Million Euro erhalten haben soll. Mehrere prominente SPD-Mitglieder, darunter Doris Schröder-Köpf, sehen sich nun mit Vorwürfen konfrontiert, weil sie in der Affäre eine fragwürdige Rolle gespielt haben sollen.
Iri gründete den Verein Integrationsarbeit Kronsberg im Jahr 2018. Bis 2023 sicherte er sich Fördergelder in Höhe von 924.479 Euro vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) für das Projekt Respekt Café Kronsberg. Weitere Mittel flossen aus Niedersachsen und der Region Hannover, sodass bis Juni 2023 insgesamt fast 740.000 Euro ausgezahlt wurden.
Das Café blieb jedoch weitgehend geschlossen, und es gibt keine Belege für durchgeführte Projekte. Ermittlungen ergaben, dass Iri und ihre Tochter Esma Bozdemir sich aus den Vereinsgeldern mindestens 685.000 Euro an Gehältern ausgezahlt hatten. Die Staatsanwaltschaft prüft nun, ob öffentliche Mittel auch für Immobilienkäufe verwendet wurden – Bozdemir besitzt mehrere Objekte in Hannover.
Doris Schröder-Köpf, die ehemalige Ehefrau von Altkanzler Gerhard Schröder, hatte Iri persönlich unterstützt und Empfehlungsschreiben für sie verfasst. Vorwürfe wegen Fehlverhaltens wurden sowohl von Schröder-Köpf als auch von Adis Ahmetović, Bundestagsabgeordnetem und SPD-Landesvize in Niedersachsen, ignoriert. Der Skandal spitzte sich zu, als das Amtsgericht Hannover Insolvenzverfahren einleitete. Daraufhin traten Iri und Bozdemir von ihren Posten zurück und legten ihre SPD-Mitgliedschaften ruhen.
Der Zusammenbruch des Vereins hat rechtliche und politische Folgen ausgelöst. Iri und Bozdemir sind zurückgetreten, ihre SPD-Mitgliedschaften wurden suspendiert. Die Staatsanwaltschaft ermittelt weiter wegen des Verdachts der Veruntreuung öffentlicher Gelder, während SPD-Funktionäre unter Druck geraten, wie sie mit dem Fall umgegangen sind. Die innerparteilichen Regeln zur verantwortungsvollen Mittelverwendung stehen dabei besonders in der Kritik.
