Deutschland und Niederlande beschleunigen Abschiebungen und stärken Grenzschutz gemeinsam
Elias Hofmann
Deutschland und Niederlande beschleunigen Abschiebungen und stärken Grenzschutz gemeinsam
Deutschland und die Niederlande haben sich darauf verständigt, die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber zu beschleunigen. Beide Länder verpflichteten sich zudem, die Sicherheitszusammenarbeit an ihrer gemeinsamen Grenze zu verstärken. Bei einem Treffen in Berlin wurden die neuen Maßnahmen finalisiert, zu denen ein schnellerer Informationsaustausch und gemeinsame Anstrengungen zur Bekämpfung irregulärer Migration gehören.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt und der niederländische Migrations- und Asylminister Bart van den Brink trafen sich, um die Pläne vorzustellen. Im Mittelpunkt stand die zügigere Umsetzung des EU-Asyl- und Migrationspakts. Beide Minister betonten die Notwendigkeit strengerer Kontrollen und effizienterer Rückführungsverfahren.
Neue "Rückkehrzentren" sollen eingerichtet werden, um die Abschiebung von Asylbewerbern zu beschleunigen, deren Anträge abgelehnt wurden. Diese Einrichtungen zielen darauf ab, Rückführungen schneller und besser organisiert durchzuführen. Zudem werden die Behörden auf beiden Seiten der Grenze künftig rund um die Uhr Daten austauschen, um die Koordination zu verbessern.
Die sicherheitspolitische Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern wird weiter vertieft. Spezialeinheiten aus Deutschland und den Niederlanden werden enger zusammenarbeiten. Ziel ist es, irreguläre Migration zu reduzieren und gleichzeitig die Zahl der durchgeführten Abschiebungen zu erhöhen.
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Die Vereinbarung umfasst auch eine intensivere diplomatische Zusammenarbeit mit Drittstaaten, um Rückführungen zu erleichtern. Deutschland und die Niederlande werden auf schnellere Rückführungen drängen und gleichzeitig die Grenzsicherheit verstärken. Die Maßnahmen sollen im Rahmen der weiteren EU-Migrationspolitik in Kraft treten.
