Bundeswehr-Einsatz in der Straße von Hormus rückt näher – doch es gibt Bedingungen
Finn Fuchs
Bundeswehr-Einsatz in der Straße von Hormus rückt näher – doch es gibt Bedingungen
Die deutsche Regierung hat ihre Bereitschaft signalisiert, eine Bundeswehr-Mission in der Straße von Hormus zu unterstützen. Dies folgt auf ein mögliches Friedensabkommen zwischen den USA und dem Iran, dessen Rahmenvereinbarung am kommenden Freitag in der Schweiz unterzeichnet werden soll. Der SPD-Fraktionsgeschäftsführer Dirk Wiese betonte, dass vor einem Einsatz Klarheit über die weiteren Schritte bestehen müsse.
Die Rahmenvereinbarung zwischen den USA und dem Iran soll am Freitag finalisiert werden. Wiese unterstrich, dass dem Abschluss ein dauerhaftes Ende der Kampfhandlungen folgen müsse. Er sehe die jüngsten Fortschritte in den Verhandlungen zwar als Grund zur Hoffnung, warne jedoch, dass der Weg zu einem umfassenden Frieden noch lang sei.
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Laut Wiese wäre eine Waffenruhe in der Region ein bedeutender Schritt nach vorn. Für eine mögliche Beteiligung der Bundeswehr sei zunächst ein internationales Mandat erforderlich. Er wies darauf hin, dass der Bundestag zwar zügig handeln könne, aber erst am Ende des Prozesses einbezogen werde.
Die Rolle des Bundestags beginne erst, sobald die Voraussetzungen für einen Einsatz erfüllt seien. Eine unterzeichnete Vereinbarung und ein nachhaltiger Waffenstillstand seien unverzichtbar, bevor über eine Mission entschieden werden könne. Die Haltung der Regierung hänge davon ab, ob sich diese Entwicklungen wie geplant vollzögen.
