Bundestag beschließt Tankrabatt und 1.000-Euro-Bonus für Beschäftigte
Nina Walter
Bundestag beschließt Tankrabatt und 1.000-Euro-Bonus für Beschäftigte
Der Deutsche Bundestag hat eine vorübergehende Senkung der Spritsteuern beschlossen, um die steigenden Kosten für Autofahrer zu mildern. Die Maßnahme soll den Preis für Benzin und Diesel ab Mai um etwa 17 Cent pro Liter reduzieren. Zudem stimmten die Abgeordneten für einen steuerfreien Bonus von 1.000 Euro für Beschäftigte als Teil eines umfassenden Entlastungspakets.
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Die Bundestagsabgeordneten sprachen sich mit großer Mehrheit für den Tankrabatt aus: 453 Parlamentarier stimmten dafür, 134 dagegen, einer enthielt sich. Die Steuerermäßigung gilt für zwei Monate ab Mai, benötigt jedoch noch die endgültige Zustimmung des Bundesrates.
Eine Sondersitzung des Bundesrates ist für Freitagnachmittag einberufen worden, um über die Änderungen zu beraten. Der Tankrabatt ist Teil des größeren "Entlastungsbonus"-Pakets, das bereits in früheren Abstimmungen eine Mehrheit gefunden hatte.
Neben den Spritpreissenkungen können Arbeitgeber ihren Mitarbeitern nun eine einmalige, steuer- und sozialabgabenfreie Prämie von 1.000 Euro zahlen. Die Maßnahmen zielen darauf ab, kurzfristige finanzielle Entlastung angesichts steigender Lebenshaltungskosten zu schaffen.
Sollte der Bundesrat dem Gesetz zustimmen, treten die Steuersenkungen für Kraftstoffe im Mai in Kraft. Autofahrer profitieren dann zwei Monate lang von niedrigeren Spritpreisen, während Beschäftigte von dem steuerfreien Bonus profitieren könnten. Die endgültige Entscheidung fällt in der Bundesratssitzung am Freitag.
