Brandenburgs Landtag sucht Lösungen für explodierende Spritpreise und Raffinerie-Krise
Nina Walter
Brandenburgs Landtag sucht Lösungen für explodierende Spritpreise und Raffinerie-Krise
Brandenburgs Landtag debattiert am Donnerstag über steigende Spritpreise und deren wirtschaftliche Folgen. Die Diskussion findet vor dem Hintergrund des Krieges im Nahen Osten statt, der die Kosten für Öl und Gas stark in die Höhe treibt. Die Abgeordneten werden zudem Möglichkeiten erörtern, die finanzielle Belastung für Autofahrer und Unternehmen zu verringern.
Die rot-rote Koalitionsregierung in Brandenburg hat bereits vorübergehende Steuersenkungen angekündigt, um die Spritpreise zu drücken. Die Abgaben auf Diesel und Benzin sollen um etwa 17 Cent pro Liter (brutto) sinken. Damit soll kurzfristig Entlastung an den Zapfsäulen geschaffen werden.
Ein zentraler Punkt der Debatte wird der Stopp der kasachischen Öllieferungen durch die Druschba-Pipeline an die PCK-Raffinerie in Schwedt sein. Danny Ruthenburg, Vorsitzender des Betriebsrats bei PCK, warnte, dass die Produktion ohne diese Lieferungen auf nur noch 65 Prozent der Kapazität sinken könnte. Das Landesministerium prüft nun alternative Transportwege, darunter Anlieferungen über die Häfen Danzig und Rostock.
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) äußerte die Erwartung, dass die Produktion in Schwedt trotz der Störungen aufrechterhalten werden könne. In der Debatte wird es zudem um die tieferliegenden Ursachen der hohen Energiepreise und mögliche Maßnahmen zur Marktstabilisierung gehen.
Die Steuerentlastung für Kraftstoffe soll bald in Kraft treten und Autofahrern vorerst Erleichterung verschaffen. Langfristig hängt die Stabilität der PCK-Raffinerie jedoch davon ab, neue Ölquellen zu erschließen. Die Donnerstagsdebatte wird maßgeblich darüber entscheiden, wie Brandenburg auf die anhaltende Energiekrise reagiert.
