Berlins Spritsteuer-Senkung startet – doch Autofahrer zahlen weiter hohe Preise
Elias Hofmann
Berlins Spritsteuer-Senkung startet – doch Autofahrer zahlen weiter hohe Preise
Berlins Steuersenkung auf Kraftstoffe tritt am 1. Mai in Kraft – doch Autofahrer könnten kaum Entlastung spüren
Die Senkung der Mineralölsteuer soll zwar ab dem 1. Mai gelten, doch an den Zapfsäulen könnte sich für Verbraucher kaum etwas ändern. Die Senatorin für Wirtschaft, Franziska Giffey, warnte, dass Mineralölkonzerne die Ersparnis einbehalten könnten, statt sie an die Kunden weiterzugeben. Mit der Maßnahme will die Regierung Haushalte und Unternehmen in einer wirtschaftlich schwierigen Phase entlasten.
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Die Steuerermäßigung sieht vor, den Preis pro Liter Sprit für zwei Monate um 16,7 Cent zu senken – was den Staat rund 1,6 Milliarden Euro kosten wird. Giffey kritisierte die Ölkonzerne scharf, weil diese die Preise bereits deutlich angehoben hätten, nachdem sich die Spannungen mit dem Iran verschärft hatten. Sie wirft ihnen vor, die Krise auszunutzen, um ihre Gewinne zu steigern.
Dass der Steuernachlass zu spürbar niedrigeren Spritpreisen führen wird, erwartet Giffey nicht. Stattdessen befürchtet sie, dass die Unternehmen die Differenz einfach einstecken. Um das zu verhindern, fordert sie eine Obergrenze für Kraftstoffpreise sowie eine Deckelung der Gewinnmargen der Ölkonzerne – und verweist dabei auf ähnliche Regelungen in Nachbarländern.
Die Ermäßigung gilt bis Ende Juni, doch unklar bleibt, ob die Verbraucher davon tatsächlich profitieren. Giffeys Vorschlag, Preise und Gewinne zu regulieren, könnte auf weitere Diskussionen stoßen. Vorerst hängt der Erfolg der Entlastungsmaßnahme davon ab, ob die Mineralölkonzerne bereit sind, die Kosten für die Autofahrer zu senken.
