Bahnsystem in Deutschland: Milliardenlücken gefährden Schienenausbau und Modernisierung
Nina Walter
Bahnsystem in Deutschland: Milliardenlücken gefährden Schienenausbau und Modernisierung
Deutschlands Bahnsystem steht vor schweren finanziellen und betrieblichen Herausforderungen. Aktuelle Warnungen des Verkehrsministeriums verdeutlichen milliardenschwere Finanzierungslücken bei Schienenausbauprojekten. Kritiker sprechen von einem systemweiten Versagen.
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Der Verkehrsclub VCD hat die Welle der Streichungen bei Bahnprojekten im ganzen Land scharf verurteilt. Seine Vorsitzende, Christiane Rohleder, räumte zwar ein, dass die aktuelle Koalition mehr Geld für Infrastrukturmodernisierungen bereitstelle als jede Vorgängerregierung. Doch betonte sie, die Mittel reichten bei Weitem nicht aus, um neue Strecken und Erweiterungen zu finanzieren.
Milliarden aus einem schuldenfinanzierten Sondervermögen Infrastruktur sollen in den kommenden Jahren in die Sanierung bestehender Strecken fließen. Dennoch bezeichnete Tarek Al-Wazir, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen, die Gesamtlage als eine „Insolvenzerklärung“ für das Schienennetz. Er machte die frühere CDU/CSU- und SPD-geführte Koalition dafür verantwortlich, das Sondervermögen nicht für den Ausbau und Neubauten genutzt zu haben, während gleichzeitig der Kernhaushalt für Verkehr ab 2025 fast halbiert werde.
Das Verkehrsministerium arbeitet nun daran, Projekte unter den engen Budgetvorgaben finanziell tragfähig zu halten. Der Bundeskabinett soll am 6. Juli den Entwurf des Bundeshaushalts 2027 sowie den mittelfristigen Finanzplan beschließen.
Die Bahnbranche leidet unter einer kritischen Unterfinanzierung für zukünftiges Wachstum. Zwar werden Modernisierungen bestehender Strecken deutlich gefördert, doch neue Vorhaben bleiben gefährdet. Die anstehende Haushaltsentscheidung wird den Weg für die Zukunft des deutschen Schienennetzes weisen.
