Autofreies Berlin scheitert: Volksbegehren für weniger Autos im S-Bahn-Ring verfehlt Ziel
Finn Fuchs
Autofreies Berlin scheitert: Volksbegehren für weniger Autos im S-Bahn-Ring verfehlt Ziel
Kampagne für drastische Autoreduzierung innerhalb des Berliner S-Bahn-Rings scheitert
Die Initiative Autofreies Berlin hat ihr Ziel verfehlt, den Autoverkehr in der Innenstadt stark einzuschränken. Bis zum 8. Mai waren 174.000 Unterschriften nötig – gesammelt wurden jedoch nur 140.000. Der Vorschlag sah vor, private Pkw im Stadtzentrum weitgehend zu verbieten, mit wenigen Ausnahmen.
Das Vorhaben zielte darauf ab, den Autoverkehr innerhalb des S-Bahn-Rings auf Rettungsdienste, Taxis, Busse und kleine Elektrofahrzeuge zu beschränken. Berliner:innen hätten jährlich zwölf selbst gewählte Tage erhalten, an denen sie uneingeschränkt in dem Gebiet hätten fahren dürfen. Befürworter:innen argumentierten, die Regelung richte sich nur gegen Autos, die leicht durch Fahrräder oder öffentliche Verkehrsmittel ersetzt werden könnten.
Fast ein Viertel der innerhalb des Rings zugelassenen Fahrzeuge sind bereits gewerbliche Fahrzeuge – ein Anteil, der sich durch das Gesetz möglicherweise noch erhöht hätte. Die Umsetzung hätte häufige Kontrollen erfordert, was Bedenken wegen Bürokratie und willkürlicher Verkehrskontrollen weckte. Kritiker:innen warnten, die Vorschriften könnten zu komplex für eine faire Anwendung sein.
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Die öffentliche Meinung zeigt eine starke Unterstützung für alternative Verkehrslösungen. 59 Prozent der Berliner:innen befürworten die Umwandlung von Autospuren in Bus- oder Straßenbahntrassen, wenn dadurch der öffentliche Nahverkehr beschleunigt wird. Weitere 67 Prozent wünschen sich strengere Parkregeln, um zu verhindern, dass große Fahrzeuge übermäßig viel Platz beanspruchen. Berlin hat bereits die niedrigste Autodichte Deutschlands mit 329 Privatautos pro 1.000 Einwohner:innen – und die Zahl sinkt weiter.
Da das Referendum gescheitert ist, könnten die Initiator:innen nun eine umfassendere Reform der Verkehrsinfrastruktur vorantreiben. Im Gespräch sind etwa die Neuverteilung von Straßenfläche, der Rückbau gepflasterter Parkplätze und der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs.
Das gescheiterte Volksbegehren lässt die bestehenden Autobeschränkungen in Berlin vorerst unverändert. Doch die öffentliche Unterstützung für eine Reduzierung der Dominanz des Autoverkehrs bleibt hoch. Künftige Kampagnen könnten sich stärker auf die Neugestaltung von Straßen konzentrieren als auf generelle Fahrverbote.
