Apothekenstreik in Baden-Württemberg abgewendet – doch der Protest geht weiter
Lara BraunApothekenstreik in Baden-Württemberg abgewendet – doch der Protest geht weiter
Apotheken in Baden-Württemberg streiken am 23. März nicht flächendeckend
Der Landesapothekerverband Baden-Württemberg hat seinen Aufruf zum Streik zurückgezogen – damit bleiben die Apotheken im Südwesten am 23. März doch geöffnet. Den Ausschlag gab ein Beschluss des Sozialministeriums des Landes, das die geplante Protestaktion für rechtswidrig erklärte. Stattdessen ruft der Verband seine Mitglieder nun zu anderen Formen des Widerstands auf.
Ursprünglich sollten die Apotheken im gesamten Bundesland für einen ganzen Tag schließen, um gegen die geplanten Bundesreformen im Apothekenwesen zu protestieren. Die Behörden verwiesen jedoch auf eine bestehende Verordnung, die bei solchen Aktionen nur eine Schließzeit von maximal drei Stunden pro Woche zulässt. Diese rechtliche Hürde zwang den Verband zum Rückzug.
Gesundheitsminister anderer Bundesländer wie Karl-Josef Laumann (Nordrhein-Westfalen) und Andreas Philippi (Niedersachsen) hatten die Proteste zuvor öffentlich unterstützt. Sie forderten Nachbesserungen am Regierungsentwurf, der vom Bundesgesundheitsministerium weitgehend abgelehnt worden war. Währenddessen hielten sich sowohl die Bundesregierung als auch das Bundesgesundheitsministerium zum Streik selbst zurück und wiesen die meisten Änderungsvorschläge des Bundesrats zurück.
Da der Streikaufruf nun vom Tisch ist, schlägt der Verband alternative Protestformen vor: Apotheker können Warnwesten tragen, die Beleuchtung dimmen oder Regale abdecken, um ihre Unzufriedenheit zum Ausdruck zu bringen. Einzelne Apothekenleiter können zwar weiterhin eigenständig schließen – müssen dann aber mit persönlichen Haftungsrisiken rechnen.
Mit dem Rückzug des Streikaufrufs bleiben die Apotheken in Baden-Württemberg am 23. März geöffnet. Der Protest wird stattdessen in subtilerer Form stattfinden, etwa durch symbolische Aktionen des Personals. Der Konflikt zeigt einmal mehr die anhaltenden Spannungen zwischen den Landesapothekerverbänden und der Bundespolitik im Gesundheitswesen.
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